September 15, 2025
Sein und Schein – Politikersprüche
Heute: „Man muß die Sorgen der Menschen ernst nehmen.“ Der Unterschied zwischen Sein und Schein in der Politik beschreibt eine … Read More „Sein und Schein – Politikersprüche“
Kategorie: Parteien
Juli 21, 2025
Öffentlich-rechtliche Verantwortung und demokratische Kultur – Sommerinterview mit Alice Weidel
Der Sachverhalt Am 20. Juli 2025 führte die ARD im Rahmen ihrer Sommerinterview-Reihe ein Gespräch mit der Co-Bundesvorsitzenden der … Read More „Öffentlich-rechtliche Verantwortung und demokratische Kultur – Sommerinterview mit Alice Weidel“
Mai 6, 2025
Versagen des Staates oder der Parteien? – Zur Rolle der AfD im Lichte des Art. 21 GG und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
I. Einleitung Die Alternative für Deutschland (AfD) wird seit 2024 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung … Read More „Versagen des Staates oder der Parteien? – Zur Rolle der AfD im Lichte des Art. 21 GG und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“
März 21, 2025
Zeitenwende – Sein oder Schein
Die Zeitenwende ist teils Sein, teils Schein. Sie ist real in ihrer strategischen Notwendigkeit und in einigen sichtbaren Reaktionen, aber … Read More „Zeitenwende – Sein oder Schein“
März 10, 2025
Parteipolitiker vs. Staatsmann: Ein analytischer Blick auf das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD
Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD Ein Parteipolitiker handelt vorrangig im Sinne seiner Partei, indem er parteiinterne Interessen verfolgt, kurzfristige … Read More „Parteipolitiker vs. Staatsmann: Ein analytischer Blick auf das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD“
Februar 25, 2025
Staatsmann vs. Parteipolitiker – Warum Deutschland jetzt Staatsmänner benötigt: Thema Verteidigung
Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass stabile Mehrheiten in der deutschen Politik keine Selbstverständlichkeit mehr sind. Die fragmentierte Parteienlandschaft erschwert die … Read More „Staatsmann vs. Parteipolitiker – Warum Deutschland jetzt Staatsmänner benötigt: Thema Verteidigung“
Januar 15, 2025
Sein und Schein in der Politik X
Eine KI-Analyse zum neuen Buch von Robert Habeck Der Unterschied zwischen Sein und Schein in der Politik beschreibt eine zentrale … Read More „Sein und Schein in der Politik X“
November 28, 2024
Sein und Schein in der Politik VI
Eine KI-Analyse des Kanzlerkandidaten Robert Habeck Der Unterschied zwischen Sein und Schein in der Politik beschreibt eine zentrale Problematik: die … Read More „Sein und Schein in der Politik VI“
Mai 8, 2024
Schutz von Wahlhelfern – muß das Strafrecht verschärft werden?
In Brandenburg und Sachsen wurden Wahlkampfhelfer verschiedener Parteien beim Anbringen von Plakaten angegriffen. Chemnitz, Sachsen: Ein unbekannter Mann entriss einem … Read More „Schutz von Wahlhelfern – muß das Strafrecht verschärft werden?“
April 25, 2024
Wahlrechtsreform – warum so kompliziert?
Gliederung der mündlichen Verhandlung Am 23. und 24. April 2024 fand vor dem Bundesverfassungsgericht eine mündliche Verhandlung in Sachen „Bundeswahlgesetz … Read More „Wahlrechtsreform – warum so kompliziert?“