Heute die Aussage Lars Klingbeil zum Etat des Bundesfinanzministeriums im Bundeshaushalt 2025: „Mit diesem Haushalt schaffen wir Wachstum und Gerechtigkeit … Read More „Sein und Schein – Politikersprüche“
Heute: „Man muß die Sorgen der Menschen ernst nehmen.“ Der Unterschied zwischen Sein und Schein in der Politik beschreibt eine … Read More „Sein und Schein – Politikersprüche“
Ein Parteipolitiker richtet sein Handeln nach den unmittelbaren Interessen seiner Partei, taktischen Erwägungen und Zielgruppenmobilisierung aus – häufig mit Blick … Read More „Parteipolitiker vs. Staatsmann: Das Fairnessabkommen als Absage an politische Streitkultur“
Der Sachverhalt Am 20. Juli 2025 führte die ARD im Rahmen ihrer Sommerinterview-Reihe ein Gespräch mit der Co-Bundesvorsitzenden der … Read More „Öffentlich-rechtliche Verantwortung und demokratische Kultur – Sommerinterview mit Alice Weidel“
Die aktuelle Auseinandersetzung um die Wahl der Verfassungsrichterin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf offenbart eine politische Spannungslage zwischen den Koalitionspartnern CDU/CSU … Read More „Der gordische Knoten der Karlsruher Richterwahl – Wie Rücktritte Vertrauen und Rechtsstaat stärken könnten“
Die verschobene Wahl von Verfassungsrichtern wird von vielen politischen Akteuren und Medien als demokratisisches Tief oder gar als „Blockade“ interpretiert. … Read More „Wahl von Verfassungsrichtern verschoben – Na und?“
Northvolt und der geheime Rechnungshofbericht: Im Sog des brisanten Rechnungshofberichts zur Northvolt-Förderung durch das Bundeswirtschaftsministerium hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther … Read More „Verantwortung übernehmen – Was bedeutet dies für Ministerpräsident Günther?“
Das im Juni 2025 von einer Gruppe prominenter SPD-Politiker publizierte „Manifest“ (Titel: „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle … Read More „SPD-Friedensmanifest 2025: Forderungen, historischer Kontext und Kritik“
I. Einleitung Die Alternative für Deutschland (AfD) wird seit 2024 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung … Read More „Versagen des Staates oder der Parteien? – Zur Rolle der AfD im Lichte des Art. 21 GG und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“
Der Unterschied zwischen Sein und Schein in der Politik beschreibt eine zentrale Problematik: die Differenz zwischen der tatsächlichen Realität (Sein) … Read More „Sein und Schein in der Politik X“