Die verschobene Wahl von Verfassungsrichtern wird von vielen politischen Akteuren und Medien als demokratisisches Tief oder gar als „Blockade“ interpretiert. … Read More „Wahl von Verfassungsrichtern verschoben – Na und?“
Northvolt und der geheime Rechnungshofbericht: Im Sog des brisanten Rechnungshofberichts zur Northvolt-Förderung durch das Bundeswirtschaftsministerium hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther … Read More „Verantwortung übernehmen – Was bedeutet dies für Ministerpräsident Günther?“
I. Einleitung Die Alternative für Deutschland (AfD) wird seit 2024 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung … Read More „Versagen des Staates oder der Parteien? – Zur Rolle der AfD im Lichte des Art. 21 GG und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“
Passt der Koalitionsvertrag 2025 zum Grundsatzprogramm der CDU? – Eine ausführliche Analyse zwischen Anspruch und Wirklichkeit Wenn CDU, CSU und … Read More „Ist das noch meine CDU? Der Koalitionsvertrag 2025 in Relation zum Grundsatzprogramm 1978 und 2024“
Der Unterschied zwischen Sein und Schein in der Politik beschreibt eine zentrale Problematik: die Differenz zwischen der tatsächlichen Realität (Sein) … Read More „Ist das noch meine CDU? Daniel Günther und Die Linke“
Ein Parteipolitiker handelt vorrangig im Rahmen seiner Parteiinteressen, denkt in Legislaturperioden und zielt auf kurzfristige politische Erfolge, Mehrheiten und den … Read More „Ist das noch meine CDU? CDU-Grundsatzprogramme 1978 vs. 2024: Eine Gegenüberstellung“
Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD Ein Parteipolitiker handelt vorrangig im Sinne seiner Partei, indem er parteiinterne Interessen verfolgt, kurzfristige … Read More „Parteipolitiker vs. Staatsmann: Ein analytischer Blick auf das Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD“
Wenn nun über die Bildung einer neuen Bundesregierung inhaltlich zwischen CDU und SPD sondiert wird, dann stellt sich die Frage, … Read More „Staatsmann vs. Parteipolitiker – Wer jetzt bei CDU und SPD über Deutschland sondiert…“
Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Dr. Peter-Uwe Conrad, einem herausragenden Politiker, Naturschützer und loyalen Weggefährten. Dr. Conrad, der … Read More „Dr. Peter-Uwe Conrad – ein Nachruf“
Eine KI-Analyse der Agenda 2030 der CDU zur Bundestagswahl 2025 Agenda 2023 der CDU Der Unterschied zwischen Sein und Schein … Read More „Sein und Schein in der Politik XI“